Funktionsbedingungen der Verfassungsgerichts­barkeit

»Verfassungsgerichte in demokratischen Rechtsstaaten haben die Funktion, den Vorrang der Verfassung zu sichern. Damit sie diese Funktion effektiv erfüllen können, bedarf es bestimmter rechtlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen. Die europäische Verfassungsgeschichte der letzten hundert Jahre liefert Hinweise auf Bedingungen, unter denen sich Verfassungsgerichte günstig entwickeln oder aber unter denen sie in ihrer Funktion beeinträchtigt werden können. In meinem Vortrag beleuchte ich in rechtsvergleichender Perspektive verfassungsrechtliche Sicherungen der Stellung und Organisation von Verfassungsgerichten, das Richterwahlverfahren, zentrale Elemente des Verfassungsprozessrechts, die rechtlichen Wirkungen und die Akzeptanz der Entscheidungen sowie Fragen der Öffentlichkeit und der Kommunikation der Gerichte mit den Medien. Abschließende Überlegungen sind der Zukunft der Verfassungsgerichte im europäischen Gerichtsverbund gewidmet.«

— Christoph Grabenwarter